Baurechts­daten­bank

StF: LGBl. Nr. 32/1990 (WV)

LGBl Nr 31/2015

II. Ortsbildpflege

§ 004

Verunstaltungsverbot

(1) Verunstaltungen des Ortsbereiches sind verboten. Als Verunstaltung gilt insbesondere:



a)

das Ablagern von Müll, Unrat, Autowracks, Bauschutt oder sonstigen Abfällen außerhalb von hiezu bewilligten Flächen;


b)

die Herbeiführung des Zustandes der Verwahrlosung infolge mangelnder Pflege;


c)

das Anbringen von Plakaten außerhalb von hiefür vorgesehenen Anlagen (§ 6).


(2) Die Bestimmungen des Abs. 1 lit. b gelten für Gebäude und sonstige bauliche Anlagen nur insoweit, als nicht Maßnahmen nach § 44 K-BO 1996 über die Instandsetzung anzuordnen sind.

(3) Vom Verbot des Abs. 1 lit. c sind ausgenommen:



a)

die amtlichen und die im amtlichen Auftrag vorgenommenen Ankündigungen;


b)

ortsübliche Ankündigungen von Veranstaltungen mit überwiegend örtlicher Bedeutung (Festlichkeiten, Vorträge, Bälle, kleinere Sportveranstaltungen, Kirchtage u. dgl.), die an Objekten, in denen die Veranstaltungen stattfinden oder über die dem Veranstalter ein Verfügungsrecht zusteht, angebracht werden, längstens bis zu einem Zeitraum von einer Woche nach dem angekündigten Ereignis;


c)

die Werbung in Geschäftsauslagen, Schaufenstern und Vitrinen.

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II. Ortsbildpflege

§ 005

Ortsbildschutzverordnung

(1) Wenn es zum Schutz des erhaltenswerten Ortsbildes oder im Interesse der Schaffung eines erhaltenswerten Ortsbildes erforderlich erscheint, hat der Gemeinderat mit Verordnung zu bestimmen, ob und inwieweit und in welchen Teilen eines Ortsbereiches es einer Anzeige bedarf:



a)

das Aufstellen von Waren vor Geschäftslokalen;


b)

das Lagern oder Abstellen von Leergebinden, Kisten, Verpackungsmaterial u. ä.;


c)

der Anstrich von Außenwänden von Gebäuden;


d)

das Anbringen von Transparenten;


e)

das Anbringen von Leuchtschriften u. ä., sofern es sich nicht um Geschäfts- oder Betriebsstättenbezeichnungen handelt;


f)

das Anbringen oder Aufstellen von Verkaufsautomaten;


g)

das Verkleiden von Einfriedungen mit Schilf u. ä. oder die Anbringung von Schilf u. ä. anstelle von Einfriedungen;


h)

die Anlage von Ablagerungsplätzen, Materiallagerplätzen, Lagerplätzen für Autowracks u. ä.;


i)

das Aufstellen von Verkaufsständen oder Verkaufswägen


ausgenommen im Rahmen von Märkten oder marktähnlichen Veranstaltungen;


j)

das Abstellen von Wohnwägen in Vorgärten;


k)

das Anbringen von Ankündigungen, Aufschriften u. ä. auf


Dachflächen oder auf als Brandwände ausgebildeten Außenwänden sowie das Anbringen von Bemalungen, bildlichen Darstellungen u. ä. auf Dachflächen oder auf als Brandwände ausgebildeten Außenwänden, soweit es sich nicht um eine künstlerische Gestaltung handelt;


l)

das nicht Dekorationszwecken dienende gänzliche oder


weitgehende Abdecken der Glasflächen von Schaufenstern, Geschäftstüren, Vitrinen, Schaukästen u. ä. durch Zeitungen, Packpapier u. ä. sowie ähnliche nicht der Gestaltung dienende Maßnahmen, die den Durchblick durch diese Glasflächen verhindern, ausgenommen während der Zeit der Auslagengestaltung oder baulicher Veränderungen.


(2) Wurden durch eine Verordnung nach Abs. 1 Maßnahmen für anzeigepflichtig erklärt, so gelten für das Verfahren für die Anzeigepflicht die Bestimmungen des § 9 Abs. 2 bis 5. In den Fällen des Abs. 1 lit. h hat die Behörde die Ausführung auch dann zu untersagen, wenn dem Vorhaben der Flächenwidmungsplan entgegensteht.

(3) Zum Schutz des erhaltenswerten Ortsbildes oder im Interesse der Schaffung eines erhaltenswerten Ortsbildes, hat der Gemeinderat mit Verordnung zu bestimmen, ob und inwieweit und in welchen Teilen eines Ortsbereiches das Aufstellen von nicht ortsfesten Plakatständern zulässig ist.

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II. Ortsbildpflege

§ 006

Bewilligungspflichtige Werbeanlagen und Werbungen

(1) Die Errichtung, Aufstellung, Anbringung oder Änderung von Werbeanlagen, Anlagen zur Anbringung von Werbematerial sowie die sonstige Anbringung von Werbung bedürfen einer Bewilligung. Von der Bewilligungspflicht sind ausgenommen Fahnen mit Werbeaufschriften , Werbungen auf Transparenten (§ 5 Abs. 1 lit. d) und auf Dachflächen (§ 5 Abs. 1 lit. k) sowie Werbungen auf Anlagen, die ausschließlich für die Anbringung von Werbungen bestimmt sind und die nach dem ersten Satz bewilligt wurden.

(2) Die Erteilung der Bewilligung ist schriftlich zu beantragen. Der Antrag hat Art, Lage und Umfang des Vorhabens anzugeben.

(3) Dem Antrag sind anzuschließen:


a)
die zur Beurteilung von Vorhaben nach Abs. 1 erforderlichen Darstellungen und Beschreibungen,

b)
ein Beleg über das Eigentum an dem Grundstück, auf dem das Vorhaben errichtet werden soll,

c)
die Zustimmung des Grundstückseigentümers, wenn der Antragsteller nicht selbst Eigentümer ist.


(4) Stellt die Ankündigungsanlage nach Abs. 1 eine bauliche Anlage im Sinne der Kärntner Bauordnung dar, so ist das Verfahren nach der Kärntner Bauordnung gemeinsam mit dem Verfahren nach diesem Gesetz durchzuführen, wenn in beiden Verfahren dieselbe Behörde zuständig ist.

(5) Die Bewilligung ist zu erteilen, wenn durch das Vorhaben nach Abs. 1 das erhaltenswerte Ortsbild weder gestört oder verunstaltet noch der Schaffung eines erhaltenswerten Ortsbildes abträglich ist. Zur Sicherstellung dieser Erfordernisse kann die Bewilligung auch unter Auflagen gegeben werden.

(7) Eine Versagung einer Bewilligung im Sinne dieses Gesetzes darf nicht erfolgen, wenn das öffentliche Interesse an den beantragten Maßnahmen unter dem Gesichtspunkt des Gemeindewohles höher zu bewerten ist als das öffentliche Interesse zum Schutz des erhaltenswerten Ortsbildes vor störenden Eingriffen.

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II. Ortsbildpflege

§ 007

Bewilligungsdauer für Werbeanlage und Werbungen

(1) Die Errichtung, Aufstellung, Anbringung oder Änderung von Werbeanlagen, Anlagen zur Anbringung von Werbematerial sowie die sonstige Anbringung von Werbung bedürfen einer Bewilligung. Von der Bewilligungspflicht sind ausgenommen Fahnen mit Werbeaufschriften, Werbungen auf nicht ortsfesten Plakatständern, Werbungen auf Transparenten (§ 5 Abs. 1 lit. d) und auf Dachflächen (§ 5 Abs. 1 lit. k) sowie Werbungen auf Anlagen, die ausschließlich für die Anbringung von Werbungen bestimmt sind und die nach dem ersten Satz bewilligt wurden.

(2) Die Erteilung der Bewilligung ist schriftlich zu beantragen. Der Antrag hat Art, Lage und Umfang des Vorhabens anzugeben.

(3) Dem Antrag sind anzuschließen:



a)

die zur Beurteilung von Vorhaben nach Abs. 1 erforderlichen Darstellungen und Beschreibungen,


b)

ein Beleg über das Eigentum an dem Grundstück, auf dem das Vorhaben errichtet werden soll,


c)

die Zustimmung des Grundstückseigentümers, wenn der Antragsteller nicht selbst Eigentümer ist.


(4) Stellt die Ankündigungsanlage nach Abs. 1 eine bauliche Anlage im Sinne der Kärntner Bauordnung 1996 – K-BO 1996 dar, so ist das Verfahren nach der Kärntner Bauordnung 1996 – K-BO 1996 gemeinsam mit dem Verfahren nach diesem Gesetz durchzuführen, wenn in beiden Verfahren dieselbe Behörde zuständig ist.

(5) Die Bewilligung ist zu erteilen, wenn durch das Vorhaben nach Abs. 1 das erhaltenswerte Ortsbild weder gestört oder verunstaltet noch der Schaffung eines erhaltenswerten Ortsbildes abträglich ist. Zur Sicherstellung dieser Erfordernisse kann die Bewilligung auch unter Auflagen gegeben werden.

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II. Ortsbildpflege

§ 007a

Anzeigepflicht für nicht ortsfeste Plakatständer

(1) Das Aufstellen von nicht ortsfesten Plakatständern ist anzeigepflichtig.

(2) Die Anzeige ist vor der beabsichtigten Aufstellung schriftlich bei der Behörde einzubringen. Sie hat Art, Lage, Beschaffenheit und Dauer der Aufstellung zu enthalten.

(3) Die Behörde hat die Aufstellung zu untersagen, wenn durch die Aufstellung das erhaltenswerte Ortsbild gestört oder verunstaltet oder wenn die Aufstellung der Schaffung eines erhaltenswerten Ortsbildes abträglich ist. Eine Untersagung darf nicht erfolgen, wenn das öffentliche Interesse an den beantragten Maßnahmen unter dem Gesichtspunkt des Gemeinwohles höher zu bewerten ist als das öffentliche Interesse zum Schutz des erhaltenswerten Ortsbildes vor störenden Eingriffen.

(4) Erfolgt keine Untersagung binnen zwei Wochen nach Einlangen der vollständigen Anzeige oder stellt die Behörde fest, dass der Aufstellung keine Untersagungsgründe entgegenstehen, darf mit der Aufstellung begonnen werden.

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II. Ortsbildpflege

§ 008

Geschäfts- und Betriebsstättenbezeichnungen

(1) Die Gestaltung, das Anbringen und die Änderung einer am
Standort der Geschäfts- und Betriebsstätte anzubringenden
Bezeichnung derselben hat so zu erfolgen, daß das erhaltenswerte
Ortsbild weder gestört oder verunstaltet noch die Schaffung eines
erhaltenswerten Ortsbildes erschwert oder verhindert wird.

(2) Die Behörde hat auf Antrag desjenigen, der zur Anbringung der
Bezeichnung der Geschäfts- und Betriebsstätte verpflichtet ist,
festzustellen, unter welchen Voraussetzungen eine Geschäfts- und
Betriebsstättenbezeichnung den Voraussetzungen des Abs 1
entspricht.

(3) Wurde ein Bescheid nach Abs 2 nicht erlassen, so hat die
Behörde das Recht, demjenigen, der zur Anbringung der Bezeichnung
der Geschäfts- und Betriebsstätte verpflichtet ist, die im
Interesse des Schutzes des Ortsbildes erforderlichen Änderungen
binnen angemessen festzusetzender Frist aufzutragen.

(4) Wenn es zum Schutz des erhaltenswerten Ortsbildes oder im
Interesse der Schaffung eines erhaltenswerten Ortsbildes
erforderlich erscheint, hat der Gemeinderat mit Verordnung unter
Bedachtnahme auf die Bestimmungen des § 1 Abs 1 Vorschriften für
die Gestaltung und die Art des Anbringens von Geschäfts- und
Betriebsstättenbezeichnungen (Abs 1) zu erlassen. Bei der Erlassung
der Vorschriften über die Gestaltung und die Art des Anbringens von
Geschäfts- und Betriebsstättenbezeichnungen ist sicherzustellen,
daß die gewerberechtlich vorgesehene Pflicht zur Anbringung dieser
Bezeichnungen jedenfalls erfüllt werden kann.

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II. Ortsbildpflege

§ 009

Anzeigepflichtige Einfriedungen

(1) Die Errichtung von Einfriedungen ist anzeigepflichtig, soweit
es sich nicht um bauliche Anlagen handelt.

(2) Die Anzeige ist vor der beabsichtigten Ausführung schriftlich
bei der Behörde einzubringen. Sie hat Art, Lage und Beschaffenheit
des Vorhabens, insbesondere auch Angaben über die Höhe der
beabsichtigten Einfriedung, zu enthalten. Der Anzeige sind die zur
Beurteilung der Auswirkungen auf das Ortsbild erforderlichen
Darstellungen anzuschließen.

(3) Enthält die Anzeige die im Abs 2 geforderten Angaben nicht
oder nicht vollständig oder sind ihr die Darstellungen nicht
angeschlossen, ist nach § 13 Abs 3 des Allgemeinen
Verwaltungsverfahrensgesetzes vorzugehen.

(4) Die Behörde hat die Ausführung zu untersagen, wenn durch die
Errichtung der Einfriedung das erhaltenswerte Ortsbild gestört oder
verunstaltet oder wenn die Errichtung der Einfriedung der Schaffung
eines erhaltenswerten Ortsbildes abträglich wäre.

(5) Erfolgt eine Untersagung binnen vier Wochen nach Einlangen
der vollständigen Anzeige nicht oder stellt die Behörde vor Ablauf
dieser Frist fest, daß der Errichtung der Einfriedung keine
Untersagungsgründe entgegenstehen, darf mit der Ausführung begonnen
werden.

(6) Die Feststellung, daß keine Untersagungsgründe
entgegenstehen (Abs 5), darf die Behörde bei lebenden Einfriedungen
auch unter der Bedingung aussprechen, daß eine entsprechende, den
Interessen des Schutzes des Ortsbildes oder den Interessen der
Schaffung eines erhaltenswerten Ortsbildes festzulegende Höhe der
lebenden Einfriedung auch in weiterer Folge nicht überschritten
wird.

(7) Erfolgt bereits durch eine nicht lebende Einfriedung die
Abgrenzung eines Grundstückes zu einem anderen Grundstück und wird
im räumlichen Zusammenhang mit dieser bestehenden Einfriedung eine
Hecke aus Bäumen oder Sträuchern angelegt, durch deren Höhe in
weiterer Folge Interessen des Schutzes des Ortsbildes verletzt
werden so hat der Bürgermeister durch Bescheid festzulegen, welche
diese Interessen des Ortsbildes nicht verletzende Höhe jedenfalls
herzustellen ist. Diese Höhe darf auch in weiterer Folge nicht
überschritten werden. Für die Herstellung ist eine angemessene, auf
die Art der Hecke Bedacht nehmende Frist einzuräumen.

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II. Ortsbildpflege

§ 010

Beseitigung

(1) Im Widerspruch zu § 4 Abs. 1 lit. a abgelagerte Abfälle, wie Müll, Unrat, Autowracks, Bauschutt, die im Widerspruch zu § 4 Abs. 1 lit. c angebrachten Plakate, die im Widerspruch zur Verordnung nach § 5 Abs. 3 aufgestellten nicht ortsfesten Plakatständer oder ohne Bewilligung nach § 6 Abs. 1 durchgeführte Maßnahmen sind von der Gemeinde sofort zu entfernen. Die Gemeinde hat den Eigentümer des entfernten Gegenstandes oder den sonst Verfügungsberechtigten unverzüglich mit Bescheid aufzufordern, diesen zu übernehmen. Dies gilt nicht für Müll, Unrat, Plakate und ähnliche Gegenstände mit geringem Sachwert.

(2) Die Kosten der Entfernung und Aufbewahrung eines Gegenstandes im Sinne des Abs. 1 sind vom Eigentümer oder von dem sonst Verfügungsberechtigten der Gemeinde zu ersetzen. Eine Nichtübernahme eines entfernten Gegenstandes binnen einem Monat nach einer Aufforderung, in der auf die Folgen des Verfalls hingewiesen wurde, bewirkt dessen Verfall zugunsten der Gemeinde. Für Schäden, die bei der Entfernung von Gegenständen unvermeidbar eintreten, besteht kein Anspruch auf Entschädigung.

(3) Die Bestimmungen des Abs. 1 – ausgenommen letzter Satz – und des Abs. 2 gelten sinngemäß für das abweichend von einer Anzeige oder vor ihrer Wirksamkeit erfolgte Lagern von Gegenständen nach § 5 Abs. 1 lit. b, das Anbringen von Transparenten nach § 5 Abs. 1 lit. d, das Anbringen oder Aufstellen von Verkaufsautomaten nach § 5 Abs. 1 lit. f sowie für das Aufstellen von nicht ortsfesten Plakatständern nach § 7a.

(4) Wurden Maßnahmen, die nicht im Abs. 1 bis 3 angeführt sind und die nach diesem Gesetz oder einer auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Verordnung verboten, bewilligungspflichtig oder anzeigepflichtig sind, entgegen dem Verbot, ohne Bewilligung, vor Wirksamkeit einer Anzeige oder abweichend von der Bewilligung, der Anzeige oder einer Bedingung nach § 9 Abs. 6 ausgeführt, ist die Wiederherstellung des rechtmäßigen Zustandes binnen angemessen festzusetzender Frist aufzutragen. Dies gilt in gleicher Weise, wenn Anordnungen nach § 9 Abs. 7 nicht eingehalten werden. Die Wiederherstellung obliegt in den Fällen, in denen Maßnahmen abweichend von einer Bewilligung, einer Anzeige oder vor Wirksamkeit einer Anzeige durchgeführt wurden, dem Antragsteller oder dessen Rechtsnachfolger, im übrigen in erster Linie demjenigen, der die Maßnahme veranlaßt oder gesetzt hat, kann dieser nicht herangezogen werden, dem Grundeigentümer oder dem sonst über ein Grundstück Verfügungsberechtigten.