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Baurechtsdatenbank

Hier können Sie die wichtigsten Gesetze und Verordnungen für das Bauwesen in Österreich und seinen Bundesländern abrufen.

Baurechtsdatenbank:

Niederösterreich

Oberösterreich

Baubemessungsverordnung

Baueingabeverordnung

Bauproduktegesetz

Bautechnikverordnung

Bauvorhaben Orts-u. Landschaftsschutz

DurchführungsVO zur Feuerpolizeiordnung

Feuerpolizeiordnung

Grundverkehrsgesetz

Kinderspielplatzverordnung

Landes-Flüssiggasverordnung

Landes-Luftreinhaltegesetz

Luftreinhalteverordnung

Niederdruckgasverordnung

Notifikationsgesetz

Öltankverordnung

Planzeichenverordnung

Raumplanungsgesetz

Stellplatzverordnung

Vereinb. z. widmungsgem. Verwendung v. Grundeigent

VO des LH bzgl. VOen für Bundesbauten

VO Inhalt u. Form d. Erklärung n. d. GVG

VO über Inverkehrbringen v. Kleinfeuerungen

VO über Pläne ohne Umweltprüfungen

Zweitwohnsitzabgabegesetz

III Schlussbestimmungen - Paragrafen
012 Ausnahmen
Öltankverordnung
Fassung:
StF: LGBl. Nr. 51/2009

Zuletzt:
LGBl. 35/2011

Abschnitt:
III Schlussbestimmungen

Inhalt:

Paragraf:
§ 012

Kurztext:
Ausnahmen

Text:
Die Behörde kann über begründetes Ansuchen in einzelnen durch örtliche oder sachliche Verhältnisse bedingten Fällen Ausnahmen von der Anwendung bestimmter Sicherheitsvorschriften dieser Verordnung bewilligen, wenn die technische Sicherheit trotzdem gewährleistet ist. Dies gilt nicht hinsichtlich der Bestimmungen des § 8 (Überfüllsicherung).
013 Bestehende Anlagen
Öltankverordnung
Fassung:
StF: LGBl. Nr. 51/2009

Zuletzt:
LGBl. 35/2011

Abschnitt:
III Schlussbestimmungen

Inhalt:

Paragraf:
§ 013

Kurztext:
Bestehende Anlagen

Text:
Für zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung rechtmäßig bestehende Ölfeuerungsanlagen und ortsfeste Lagerbehälter ohne Verbindung zu einer Ölfeuerstätte sind die bis dahin geltenden Vorschriften weiter anzuwenden.
014 Außerkrafttreten
Öltankverordnung
Fassung:
StF: LGBl. Nr. 51/2009

Zuletzt:
LGBl. 35/2011

Abschnitt:
III Schlussbestimmungen

Inhalt:

Paragraf:
§ 014

Kurztext:
Außerkrafttreten

Text:
Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die Öltankverordnung, LGBl. Nr. 34/1983, in der Fassung LGBl. Nr. 45/1986 und Nr. 66/2001, außer Kraft.

Anmerkung
Diese Verordnung wurde unter Einhaltung der Bestimmungen gemäß der Richtlinie 98/34/EG notifiziert.

Detailinformation Gesetz/VO Paragraf

Gesetz/VO:	Öltankverordnung
Abschnitt:	III Schlussbestimmungen
Inhalt:
Paragraf:	§ 012
Kurztext:	Ausnahmen
Text:	Die Behörde kann über begründetes Ansuchen in einzelnen durch örtliche oder sachliche Verhältnisse bedingten Fällen Ausnahmen von der Anwendung bestimmter Sicherheitsvorschriften dieser Verordnung bewilligen, wenn die technische Sicherheit trotzdem gewährleistet ist. Dies gilt nicht hinsichtlich der Bestimmungen des § 8 (Überfüllsicherung).