Baurechts­daten­bank

Hier können Sie die wichtigsten Gesetze und Verordnungen für das Bauwesen in Österreich und seinen Bundesländern abrufen.



Baurechtsdatenbank:
Österreich
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Vorarlberg
Wien
Aufzugsgesetz 2006
Ausländergrunderwerbs­gesetz
Baulärm-Emissionsgrenz­wertverordnung
Baulärmgesetz
Baumschutzgesetz
Bauordnung für Wien
Bauplanverordnung
Bauprodukte-Registrierungsstelle- u. OIB-Tarif
Bauproduktegesetz 2013
Bautechnikverordnung 2020
Brennstoffverordnung
Energieausweisdatenbank-Verordnung
Feuerpolizeigesetz 2015
Feuerpolizeiverordnung 2016
Garagengesetz 2008
Garagengesetz, DfVO, Ausgleichsabgabe
Garagengesetz, DfVO, Mineralöl-Abscheideanlagen
Gasanlagen, Verordnung über Ausnahmen
Gasgesetz 2006
Heizungs- und Klimaanlagen-ÜberprüfungsentgeltVO
Heizungs- und Klimaanlagengesetz 2015
Kanalanlagen und Einmündungsgebührengesetz
Kanalräumungs- und Kanalgebührengesetz
Kehrverordnung 2016
Kleinfeuerungsverordnung
Kleingartengesetz 1996
Notifizierungsgesetz
Ölfeuerungsgesetz 2006
I. Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen
II. Abschnitt
III. Technische Bestimmungen
009 Lagerungen von Öl innerhalb von Gebäuden
010 Oberirdische Lagerungen von Öl außerhalb von Geb..
011 Lagerungen von Öl in unterirdischen Lagerbehältern
012 Öllagerräume
013 Heizräume
014 Lagerbehälter
015 Rohrleitungen, Absperreinrichtungen und Armaturen
016 Befüllen von Lagerbehältern
017 Zulässige Arten von Heizölen
018 Verbrennungseinrichtungen und Rauchgasabzüge
019 Aufstellung von Verbrennungseinrichtungen außerh..
020 Brandschutz
021 Auflassung von Anlagen
IV. Behörden und Verfahren
Spielplatzverordnung
VO Anerkennung ÖNORM über Mineralöl-Abscheideanl.
Detailinformation Gesetz/VO Paragraf
 
Gesetz/VO: Wiener Ölfeuerungsgesetz 2006
Abschnitt: III. Technische Bestimmungen
Inhalt: III. ABSCHNITT

Technische Bestimmungen
Paragraf: § 021
Kurztext: Auflassung von Anlagen
Text: (1) Beabsichtigt der Eigentümer oder die Eigentümerin
einer Anlage oder der oder die sonst darüber
Verfügungsberechtigte die Stilllegung oder Abtragung der Anlage
oder eines Teiles der Anlage, so hat er oder sie unverzüglich
die notwendigen Vorkehrungen zur Vermeidung oder Beseitigung
einer von der Anlage oder vom Anlagenteil ausgehenden
Gefährdung oder Belästigung von Menschen sowie nachteiligen
Einwirkungen auf die Beschaffenheit des Bodens und der Gewässer
zu treffen.
(2) Sämtliche aufgelassenen Lagerbehälter einschließlich der
Zwischenbehälter und ölführenden Rohrleitungen sowie Armaturen
sind zu entleeren und zu reinigen.
(3) Unterirdische Lagerbehälter und im Erdreich verlegte
Rohrleitungen, die nicht entfernt werden, sind von einem oder
einer Berechtigten einer Dichtheitsprüfung zu unterziehen.
Werden im Zuge dieser Prüfung Undichtheiten festgestellt, sind
Maßnahmen gemäß § 6 Abs. 2 durchzuführen. Entleerte und
gereinigte unterirdische Lagerbehälter, die im Erdreich
verbleiben, müssen entweder wiederkehrend mindestens alle fünf
Jahre einer Überprüfung auf Formbeständigkeit infolge des sie
umgebenden Erddruckes unterzogen werden oder sind mit nicht
setzungsgefährdetem Material hohlraumfrei zu verfüllen.
(4) Oberirdische Lagerbehälter, die nach dem Entleeren und
Reinigen nicht abgetragen werden, sind mit ausreichend großen
Lüftungsöffnungen zu versehen.
(5) Füllstellen sind stillzulegen und die Füllanschlüsse sind
dicht zu verschließen. Füllschächte und deren Füllleitungen,
die sich im öffentlichen Gut (zB Gehsteig) befinden, sind zu
entfernen; die öffentlichen Verkehrsflächen sind anschließend
ordnungsgemäß herzustellen.
(6) Die Füllstellen und Domschächte unterirdischer
Lagerbehälter, die Böden von Heiz- und Öllagerräumen sowie
Auffangwannen sind zu reinigen. Bei offensichtlich nicht mehr
dicht ausgeführten Füllschächten sowie bei nicht mit dem
Lagerbehälter flüssigkeitsdicht verbundenen Domschächten ist
das umgebende Erdreich auf Kontaminationen durch Öl zu
überprüfen.
(7) Zu Ölbrennern führende Versorgungsleitungen sind von diesen
zu trennen. Stillgelegte Heizkessel und Ölbrenner sind allpolig
vom Stromversorgungsnetz zu trennen. Rauchfanganschlüsse
stillgelegter Feuerstätten sind zu entfernen und die
Einmündungen in Rauchfänge sind dicht zu verschließen.