Baurechts­daten­bank

Hier können Sie die wichtigsten Gesetze und Verordnungen für das Bauwesen in Österreich und seinen Bundesländern abrufen.



Baurechtsdatenbank:
Österreich
Burgenland
Kärnten
Niederösterreich
Oberösterreich
Aufzugsgesetz 1998
Aufzugsverordnung 2010
Bauordnung 1994
Bautechnikgesetz 2013
Bautechnikverordnung 2013
Betriebstypenverordnung 2016
Einheitssatz-Verordnung 2011
Feuer- und Gefahrenpolizeigesetz
Feuer- und Gefahrenpolizeiverordnung
Feuerwehrgesetz 2015
Gassicherheitsverordnung 2006
Gasverordnung
Grenzwertverordnung
Grundverkehrs-Freigebieteverordnung 1994
Grundverkehrsgesetz 1994
Heizkessel-Verordnung
Heizungsanlagen- und Brennstoffverordnung 2022
Interessentenbeiträge-Gesetz 1958
Klimaanlagenverordnung
Landesraumordnungsprogramm 2017 (VO)
Luftreinhalte- und Energietechnikgesetz 2002
Allgemeines zum Gesetz
I. Allgemeine Bestimmungen
II: Allgemeine Sicherheits- u. Umwelschutzvor...
III. Allgemeine Best... sparsame Verw. v.Energie
IV. Bestimmungen hins. der Emissionen v. Klein..
V. Errichtung, wesentliche Änderung u. Betrieb..
018 Sicherheits- und Umweltschutzbestimmungen
018a Eintragung in ein öffentliches Register
019 Bewilligungspflichten
020 Erlöschen der Bewilligung
021 Anzeigepflichten
022 Abnahme- und Meldepflichten
023 Nachträgliche Auflagen
024 Auflassung von Feuerungsanlagen
VI. Überprüfung von Heizungsanlagen
VII. Sonderbest. f. erdgasversorgte Heiszungsanl
VIIa. Klimaanlagen
VIII. Überprüfung und Reinugung von Fängen
IX. Bestimmungen für sonst. Gasanlagen u. -geräte
X. Errichtung, wesentliche Anderung und ...
XI. Allgemeine Gefahrenvorsorge, Zwangsrechte,...
XII. Abschnitt
XIII. Abschnitt
XIV. Schlussbestimmungen
Anlagen
Notifikationsgesetz 2017
Planzeichen­verordnung für Bebauungspläne
Planzeichenverordnung f. Flächenwidmungspläne 2021
Raumordnungsgesetz 1994
Unterbringungs-Sicherstellungsgesetz
Unterbringungs-Sicherstellungsgesetz - Ukraine
Unterbringungs-Sicherstellungsverordnung
Unterbringungs-SicherstellungsVO - Ukraine
Unterbringungs-SicherstellungsVO f. Katastrophenf.
Vorbehaltsgebiete-Verordnung
Salzburg
Steiermark
Tirol
Vorarlberg
Wien
Detailinformation Gesetz/VO Paragraf
 
Gesetz/VO: Oö. Luftreinhalte- und Energietechnikgesetz 2002
Abschnitt: V. Errichtung, wesentliche Änderung u. Betrieb..
Inhalt: V. ABSCHNITT
ERRICHTUNG, WESENTLICHE ÄNDERUNG UND BETRIEB VON HEIZUNGSANLAGEN
Paragraf: § 020
Kurztext: Erlöschen der Bewilligung
Text: (1) Die Bewilligung gemäß § 19 Abs. 1 erlischt, wenn
1. mit der Errichtung oder Änderung der Anlage nicht binnen drei
Jahren nach dem Eintritt der Rechtskraft der Bewilligung begonnen
wurde oder
2. nicht binnen fünf Jahren nach Eintritt der Rechtskraft der
Bewilligung ein Abnahmebefund (§ 22 Abs. 2) vorgelegt wurde, dem
gemäß die Anlage den Voraussetzungen des § 22 Abs. 2 erster Satz
entspricht oder
3. mit dem Wirksamwerden einer Anzeige gemäß § 24 Abs. 1.

(2) Die Fristen gemäß Abs. 1 sind höchstens um drei Jahre zu
verlängern, wenn die antragstellende Person vor Fristablauf darum
ansucht und glaubhaft darlegt, dass sich der Beginn der Errichtung
oder deren Änderung bzw. die Fertigstellung ohne ihr Verschulden
verzögert hat. Wird das Ansuchen rechtzeitig gestellt, dann ist der
Ablauf der Frist bis zur rechtskräftigen Entscheidung über den
Verlängerungsantrag gehemmt.